Ueli Maurer will sich zum Gripen-Entscheid erklären
Aktualisiert am 14.02.2012 2 Kommentare
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Bundesrat Ueli Maurer will am Dienstag den Entscheid zugunsten des schwedischen Kampfjets Gripen erneut begründen. Er hat für den Nachmittag zu einer Medienkonferenz unter dem Titel «Gripen - die optimale Lösung für die Schweiz» eingeladen.
Gemäss der Einladung des Verteidigungsdepartements VBS will er vor den Medien zusammen mit den Topkadern der Schweizer Armee darlegen, auf welchen Grundlagen der Bundesrat sich Ende letzten November für den Gripen entschieden hat.
Neben Maurer werden Armeechef André Blattmann, Luftwaffenchef Markus Gygax, Heereschef Dominique Andrey sowie Rüstungschef Ulrich Appenzeller Auskunft zum Auswahlverfahren für ein neues Kampfflugzeug geben.
Maurer stark unter Druck
VBS-Chef Maurer reagiert mit der Medienkonferenz auf den Druck von Medien und Politik, die genauere Angaben zur Entscheidfindung im Bundesrat verlangen.
Ausgelöst worden sind die Forderungen durch die Veröffentlichung zweier Evaluationsberichte der Luftwaffe zu den drei zur Auswahl stehenden Kampfflugzeugen Gripen, Rafale und Eruofighter.
Gemäss diesen Berichten schnitt der Gripen nicht nur schlechter ab als die beiden Konkurrenten. Der schwedische Kampfjet erreichte auch nicht das Niveau der heutigen Kampfflugzeuge F/A-18 und blieb damit unter den von der Luftwaffe definierten Mindestanforderungen.
Ueli Maurer hatte an der Medienkonferenz anlässlich des Typenentscheids gesagt, dass es sich bei den Berichten, über welche die «Basler Zeitung» bereits im November berichtet hatte, nicht um die «Filetstücke des Evaluationsverfahrens» gehandelt habe.
Nachdem die beiden Berichte am letzten Wochenende von Sonntagsmedien in extenso veröffentlicht worden waren, forderten Politiker von Maurer umgehend Erklärungen dazu, auf welcher Grundlage der Bundesrat seinen Entscheid getroffen habe. Maurer selber sorgte für zusätzliche Verwirrung, indem er über seine Sprecherin verbreiten liess, die beiden Berichte nicht im Detail zu kennen. (kes/sda)
Erstellt: 14.02.2012, 12:14 Uhr
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Die Anforderungen erfüllen offenbar alle Flugzeugtypen, die im Angebot stehen. Nur bei der Finanzierung klemmt es offenbar erheblich, angesichts leerer Kassen und den auch zukünftig jedes Jahr aufzubringende Steuerfranken Milliarde im Asylunwesen.
Somit muss die Anschaffung neuer Flugzeuge zugunsten der Asylbewerber zurück gestellt werden da dafür schlicht nicht auch noch Geld vorhanden ist.
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